Wahlen 2024

10. Wahl zum Europäischen Parlament am 09. Juni 2024

In Deutschland wählen die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, 09. Juni 2024 ihre 96 Abgeordneten für das Europäische Parlament. Die Wahl zum Europäischen Parlament jährt sich 2024 zum zehnten Mal. Im Rhythmus von fünf Jahren wird gewählt. Rund 350 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind in den 27 EU-Mitgliedsländern wahlberechtigt.

Die Wahl erfolgt in den Ländern der Europäischen Union nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. In der Bundesrepublik regeln das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung das Wahlverfahren.

Das aktive Wahlalter wurde im Gegensatz zu vor fünf Jahren geändert. Ab dem 9. Juni dürfen in Deutschland Personen wählen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Der Bundestag hat am 10. November 2022 das aktive Wahlalter von 18 auf 16 Jahre herabgesetzt, als er einen Gesetzentwurf der Ampelkoalition zur Änderung des Europawahlgesetzes (20/3499) auf Empfehlung des Innenausschusses (20/4362) annahm.

Ab diesem Mindestalter dürfen nicht nur Deutsche wählen, sondern auch Angehörige anderer EU-Mitgliedstaaten, die sich in Deutschland aufhalten. Das Europawahlgesetz schreibt jedoch ausdrücklich vor, dass das Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden darf. Kandidieren für das Europaparlament kann man erst ab dem vollendeten 18. Lebensjahr (passives Wahlalter).


An alle Unentschlossenen: auch wenn ihr das Gefühl habt „Wir können ja eh nichts ändern“, versucht euch zu informieren und geht wählen! Wir wollen euch dabei unterstützen, zu erfahren, welche politischen Inhalte die einzelnen Parteien vertreten.
Und wir werden dabei keine Position beziehen, sondern einfach Fakten nutzen. Grundlage sind dabei die öffentlich rechtlichen Sender und das Internet. Wir werden keine Parteien vorstellen, die zwar zur Wahl zugelassen sind aber, unserer Meinung nach, diese Demokratie in Frage stellen.

Der  Wahl O Mat ist eine gute Unterstützung. Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik. Er wertet die Programme der Parteien aus, kann aber nicht Fragen beantworten wie:

Haben sich die Parteien an ihre Wahlprogramme gehalten?
Wieviel Korruptionsskandale hatte die Partei?
Wie stark sind die Lobbygruppen in der Partei?
Wie stark sind Frauen in diesen vertreten?
etc.

Unsere Empfehlung: nicht nur auf den Wahl O Mat verlassen sondern sich auch weiter informieren zum Beispiel auch über Wikipedia oder die Bundeszentrale für politische Bildung.
Die Parteien, die nicht im Abgeordnetenhaus, Landtag oder Bundestag vertreten sind, haben wir unter Weitere Parteien  zusammen gefasst.

 

Wahltermine

Jahr Termin Bundesland Organ(e) Wahlturnus
2024 26.05.2024 Thüringen Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte 5 Jahre
  09.06.2024 alle Bundesländer Europäisches Parlament 5 Jahre
    Baden-Württemberg Kreistage, Gemeinderäte, Bezirksbeiräte, Ortschaftsräte, Regionalversammlung (Stuttgart) 5 Jahre
    Brandenburg Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte 5 Jahre
    Hamburg Bezirksversammlungen 5 Jahre
    Mecklenburg-Vorpommern Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 5 Jahre
    Rheinland-Pfalz Kreistage, Gemeinderäte, Verbandsgemeinderäte, Ortsbeiräte, Bezirkstag (Pfalz) 5 Jahre
    Saarland Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Regionalversammlungen, Ortsräte 5 Jahre
    Sachsen Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Ortschaftsräte 5 Jahre
    Sachsen-Anhalt Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Verbandsgemeinderäte, Ortschaftsräte 5 Jahre
    Thüringen Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Verbandsgemeinderäte, Ortschaftsräte 5 Jahre
  01.09.2024 Sachsen Landtag 5 Jahre
  01.09.2024 Thüringen Landtag 5 Jahre
  22.09.2024 Brandenburg Landtag 5 Jahre
         

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